Rechtsanwälte BGMP Würzburg Startseite

Recht am eigenen Bild im Arbeitsleben

Durch die schnelle technische Entwicklung ist die Herstellung und Verbreitung von Bildern heutzutage sehr viel einfacher als früher. Im Arbeitsleben stellt sich hier vor allem die Frage: “Was darf der Arbeitgeber mit meinem Bild machen?” Denn immerhin ist das Recht am eigenen Bild ein geschütztes Grundrecht!
Interessant ist hier vor [...] Weiterlesen…

Kunstfreiheit?

Am 13. Oktober 2007 hat das Bundesverfassungsgericht das langerwartete Urteil im Fall Esra verkündet (Az. 1 BvR 1783/05).

In diesem wurde unter anderem folgender Leitsatz verkündet:

“Zwischen dem Maß, in dem der Autor eine von der Wirklichkeit abgelöste ästhetische Realität schafft, und der Intensität der Verletzung des [...] Weiterlesen…

Weihnachtsgeldkürzung – geht das?

Über durchschnittlich 1609 € Weihnachtsgeld können sich deutsche Beschäftigte dieses Jahr freuen. Doch was ist, wenn der Chef die Sonderzahlungen kürzt oder ganz streicht?

Einen Anspruch auf „Weihnachtsgeld“ hat man in 3 Fällen: bei entsprechender Regelung im Arbeits- oder Tarifvertrag, bei Vereinbarung zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber und bei dreimaliger vorbehaltsloser [...] Weiterlesen…

Kein Anspruch des Vermieters auf Erstattung einer “Nutzerwechselgebühr”

Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob der Vermieter von einem Mieter, der vor Ablauf der Abrechnungsperiode auszieht, für die Zwischenabrechnung verbrauchsabhängiger Betriebskosten eine “Nutzerwechselgebühr” verlangen kann.
Dem heute verkündeten Urteil liegt im Wesentlichen folgender Sachverhalt zugrunde: Die Beklagte war bis [...] Weiterlesen…

Vorratsdatenspeicherung

Der Deutsche Bundestag hat am 9.11.2007 mit der Regierungsmehrheit die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (2006/24/EG) in deutsches Recht beschlossen. Die Reglung soll – Ausnahme siehe unten – zum 1.1.2008 in Kraft treten.

Aufgrund dieser Umsetzung müssen Telekommunikationsverkehrsdaten sechs Monate gespeichert werden.
Gespeichert werden hierbei nur die Verkehrsdaten an sich, [...] Weiterlesen…

Pages: Prev 1 2 3 ...20 21 22 23 24 25 26 27 28 Next

Sanderstraße 4a
97070 Würzburg


Impressum

Telefon: 0931 / 260 827 60
Telefax: 0931 / 260 827 70

Powered by WordPress - WordPress Blogs Directory